|
ISBN 3-17-016011-7
Das (inzwischen vergriffene) Werk richtet sich vor allem
an
- Rechnungsprüfungsämter,
- Sozialverwaltungen inkl.
Innenrevisionen und Controllingstellen,
- Fachaufsichtsdienststellen,
- politische Mandatsträger
in Rechnungsprüfungsausschüssen,
- mit Fragen der
Verwaltungsmodernisierung befasste öffentlich
Bedienstete,
- politische Parteien (vor
allem auf Ortsebene) und
- Beratungsstellen der
Wohlfahrtsverbände.
Im Handbuch werden nicht nur
die wesentlichen sozial(hilfe-)rechtlichen Regelungen, die
Verwaltungspraxis und die maßgebliche Rechtsprechung so weit
dargestellt, dass eine Einarbeitung zum Zwecke der Prüfung
möglich wird, sondern auch charakteristische
Fehlbearbeitungen beschrieben und Hinweise gegeben, wie diese
erkannt werden können.
Weitere Schwerpunkte sind auf
die Erörterung von Fragen zur ergebnisorientierten Steuerung
der Sozialhilfe (Verwaltungsmodernisierung) und der Techniken
der Rechnungsprüfung inkl. der konzeptionellen
Prüfungsansätze und der Berichtstechnik gelegt.
Für den
eiligen Interessenten:
Die
einzelnen Kapitel des Buches tragen folgende
Überschriften (zum vollständigen Inhaltsverzeichnis
siehe unten):
- I. Einleitung
- II.
Einordnung der Sozialhilfe in das System der sozialen
Sicherung
- III.
Leistungs- und Verfahrensgesetze für die Sozialhilfe
- IV.
Sozialhilfe
- V.
Verwirklichung aller Refinanzierungsmöglichkeiten
- VI. Träger
der Sozialhilfe und Zuständigkeiten
- VII.
Pauschaliertes Wohngeld
- VIII.
Leistungen an Personen i.S.d. § 1 Abs. 1 AsylbLG
- IX.
Einhaltung von Verfahrensvorschriften
- X.
Prüfungsansätze zur Beseitigung struktureller Defizite
- XI.
Sonstige Prüfungsansätze
- XII.
Konzeptionelle Grundlagen der Prüfung, Technik.
Vollständiges Inhaltsverzeichnis (ohne vorangestellte Verzeichnisse):
1. EINLEITUNG
1.1 AUSGANGSLAGE
1.2 PRÜFUNGS- UND AUFSICHTSREGELUNGEN, ERFOLGSSTEUERUNG
1.2.1 Kommunale Rechnungsprüfung
1.2.1.1 Aufgaben und Inhalte
1.2.1.2 Organisation der kommunalen Rechnungsprüfung
1.2.2 Überörtliche Prüfung
1.2.2.1 Aufgaben und Inhalte
1.2.2.2 Organisation
1.2.3 Fachaufsicht
1.2.4 Controllingstellen, Innenrevisionen
2. EINORDNUNG DER SOZIALHILFE IN DAS SYSTEM DER SOZIALEN
SICHERUNG
2.1 VIERSÄULENSYSTEM
2.2 UNTERSCHEIDUNG DER VIER SÄULEN
2.2.1 Sozialversicherung
2.2.2 Sozialversorgung
2.2.3 Sozialförderung
2.2.4 Sozialhilfe
2.3 BESCHREIBUNG EINZELNER WESENTLICHER LEISTUNGEN DER
SÄULEN DER SOZIALEN SICHERUNG
2.3.1 Wesentliche Leistungen der Sozialversicherung
2.3.1.1 Arbeitsförderung
2.3.1.2 Unfallversicherung
2.3.1.3 Gesetzliche Krankenversicherung
2.3.1.4 Soziale Pflegeversicherung
2.3.1.5 Rentenversicherung
2.3.2 Wesentliche Leistungen der Sozialversorgung
2.3.3 Wesentliche Leistungen der Sozialförderung
2.3.3.1 Kindergeld
2.3.3.2 Wohngeld
2.3.3.3 Unterhaltsvorschuß
2.3.3.4 Ausbildungsförderung
2.3.4 Wesentliche Leistungen der Sozialhilfe
3. LEISTUNGS- UND VERFAHRENSGESETZE FÜR DIE SOZIALHILFE
4. SOZIALHILFE
4.1 HILFEARTEN NACH DEM BSHG
4.2 GRUNDSÄTZE DER SOZIALHILFE
4.2.1 Aufgabe der Sozialhilfe (§ 1 Abs. 2)
4.2.2 Bedarfsdeckungsprinzip
4.2.3 Einzelfallgrundsatz (§ 3 Abs. 1 BSHG)
4.2.4 Einsetzen der Sozialhilfe (§ 5 BSHG)
4.2.5 Gesamtfallgrundsatz (§ 20 Abs. 1 SGB X)
4.2.6 Nachrang (§ 2 Abs. 1 BSHG)
4.2.7 Familiengerechte Hilfe (§ 7 BSHG)
4.3 HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT
4.3.1 Ermittlung und Bezifferung des Bedarfs der Hilfe zum
Lebensunterhalt
4.3.1.1 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit der Bestimmung
der Regelsätze
4.3.1.2 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit
Mehrbedarfszuschlägen
4.3.1.3 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Kosten der
Unterkunft (§ 3 Abs. 1 RSVO)
4.3.1.4 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit Heizkosten (§
3 Abs. 1 RSVO)
4.3.1.5 Mängel und Fehler in Zusammenhang mit sonstigem
Bedarf
4.3.2 Mängel und Fehler hinsichtlich des Nachrangs der Hilfe
zum Lebensunterhalt
4.3.2.1 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes der
Arbeitskraft im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.2.2 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes des
Einkommens im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.2.3 Mängel und Fehler hinsichtlich des Einsatzes des
Vermögens im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.3.2.4 Mängel und Fehler hinsichtlich der Verfolgung
sonstiger Ansprüche im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt
4.4 EINMALIGE LEISTUNGEN DER HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT NACH
§ 21 BSHG
4.5 HILFE IN BESONDEREN LEBENSLAGEN
4.5.1 Mängel und Fehler bei der Bestimmung der Einkommens-
und Vermögensgemeinschaft
4.5.2 Bedarf der Hilfe in besonderen Lebenslagen allgemein
4.5.3 Nachrang der Hilfe in besonderen Lebenslagen allgemein
4.5.4 Einzelne Hilfen der Hilfe in besonderen Lebenslagen
4.5.4.1 Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der
Lebensgrundlage nach § 30 BSHG
4.5.4.2 Vorbeugende Gesundheitshilfe nach § 36 BSHG
4.5.4.3 Krankenhilfe nach § 37 BSHG
4.5.4.4 Hilfe bei Sterilisation nach § 37a BSHG
4.5.4.5 Hilfe zur Familienplanung nach § 37b BSHG
4.5.4.6 Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach §
38 BSHG
4.5.4.7 Eingliederungshilfe für Behinderte nach § 39 ff
BSHG
4.5.4.8 Blindenhilfe nach § 67 BSHG
4.5.4.9 Hilfe zur Pflege nach §§ 68 ff BSHG
4.5.4.10 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach §§ 70,
71 BSHG
4.5.4.11 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer
Schwierigkeiten nach § 72 BSHG
4.5.4.12 Altenhilfe nach § 75 BSHG
4.6 PRÜFUNG DER WIRTSCHAFTLICHKEIT UND DER QUALITÄT VON
DURCH EINRICHTUNGEN UND DIENSTE ERBRACHTEN LEISTUNGEN
5. VERWIRKLICHUNG ALLER REFINANZIERUNGSMÖGLICHKEITEN
5.1 WIEDERHERSTELLEN DES NACHRANGS DER SOZIALHILFE
5.1.1 Erstattungsansprüche gegenüber anderen
Sozialleistungsträgern
5.1.2 Übergang / Überleitung von Ansprüchen (Verfahren)
5.1.3 Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
5.1.4 Kostenersatz
5.1.4.1 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
5.1.4.2 Kostenersatz durch Erben
5.1.5 Darlehen, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz
5.1.6 Sonstige Ansprüche
5.2 REFINANZIERUNG ÜBER EINE KOSTENERSTATTUNG DURCH ANDERE
SOZIALHILFETRÄGER
6. TRÄGER DER SOZIALHILFE UND ZUSTÄNDIGKEITEN
7. PAUSCHALIERTES WOHNGELD
8. LEISTUNGEN AN PERSONEN I.S.D. § 1 ABS. 1 ASYLBLG
9. EINHALTUNG VON VERFAHRENSVORSCHRIFTEN
10. PRÜFUNGSANSÄTZE ZUR BESEITIGUNG STRUKTURELLER DEFIZITE
10.1 EFFEKTIVITÄT UND EFFIZIENZ DER SOZIALHILFE
10.2 WECKUNG UND STÄRKUNG DER SELBSTHILFEPOTENTIALE
10.3 SCHAFFUNG, FÖRDERUNG ODER SICHERUNG EINER EFFEKTIVEN
UND EFFIZIENTEN SACHBEARBEITUNG
10.3.1 Personal und Sachmittel
10.3.2 Qualifikation / Fortbildung / Motivation des Personals
10.3.3 Organisatorische Rahmenbedingungen
10.3.4 Standards, Richt- oder Leitlinien
10.4 RECHNUNGSPRÜFUNG IM SYSTEM EINER ERGEBNISORIENTIERTEN
STEUERUNG DER SOZIALHILFE
10.4.1 Ziel- und Leistungsvorgaben bzw. -vereinbarungen,
Kennzahlen und Meßgrößen
10.4.2 Bindung von Haushaltsmitteln, Budgetierung
10.4.3 Operatives Controlling, Aufsicht und Kontrolle
11. SONSTIGE PRÜFUNGSANSÄTZE
12. KONZEPTIONELLE GRUNDLAGEN DER PRÜFUNG, TECHNIK
12.1 GEWINNUNG DER PRÜFUNGSERKENNTNISSE
12.2 PRÜFUNGSKONZEPT
12.2.1 Generelle Auswertung mit nachgeschalteter
Aktenprüfung
12.2.2 Aktenprüfung mit nachgeschalteter genereller
Auswertung
12.3 UMGANG MIT PRÜFUNGSERKENNTNISSEN
ANLAGEN
ANLAGE 1 (BERECHNUNGSBEISPIELE HLU)
ANLAGE 2 (CHECKLISTE HLU)
ANLAGE 3 (CHECKLISTE HBL)
ANLAGE 4 (STANDARDS)
ANLAGE 5 (AUFBAU EINES BERICHTS)
ANLAGE 6 (VERZEICHNIS DER ÜBERÖRTLICHEN TRÄGER)
STICHWORTVERZEICHNIS
|