Sensibilisierung der Beschäftigten

Korruptionsprävention muss auch unmittelbar dort ansetzen, wo die Gefahr von Einflussnahmen besteht. Da dies an den Kontaktstellen zwischen der Verwaltung und den Kunden/Bürgern der Fall ist, heißt gezielte Prävention auch die Beschäftigten durch Information, Aufklärung und Vermittlung von Fachwissen zu sensibilisieren. Unter dem Gesichtspunkt der Fürsorgepflicht des Dienstherrn ist die Schulung der Beschäftigten angezeigt, wie sie mit dem Versuch kritischer oder eindeutig doloser Einflussnahmen von außen umgehen können.
Dabei zielt die Sensibilisierung in zwei Richtungen: Einerseits sollen die Beschäftigten Korruptionssachverhalte besser erkennen können und andererseits sollen das Verantwortungsbewusstsein und das Unrechtsbewusstsein gegenüber bestimmten korruptionsrelevanten Praktiken erreicht bzw. gestärkt werden.
Darüber hinaus soll die Bereitschaft gefördert werden, Korruption offen anzusprechen bzw. aufzudecken.

Notwendig ist die Information der Beschäftigten über die einzelnen Ausformungen, die Rechtslage und die Rechtsfolgen von Korruption sowohl in tatsächlicher, disziplinarrechtlicher, arbeitsrechtlicher als auch in strafrechtlicher Hinsicht.


Folgende Möglichkeiten bieten sich an, um die Beschäftigten zu erreichen:

• Behandlung des Themas "Korruption" in Mitarbeiterbesprechungen und Personalversammlungen;
• spezielle Fortbildungsveranstaltungen (Seminare);
• intensive Schulung der Führungskräfte, besonders in sensiblen Bereichen, auch zur Nutzung von Multiplikatoreneffekten und auch über die verfügbaren Kontroll-, Aufsichts- und Sanktionsmöglichkeiten;
• intensive Unterrichtung der Beschäftigten durch Führungskräfte oder speziell fortgebildete Mitarbeiter, besonders in sensiblen Bereichen;
• Aushändigung eines allgemein gültigen Verhaltenskodex an alle Beschäftigten, der diesen Hilfestellung leistet, in angemessener Weise auf korruptionsverdächtige Vorkommnisse zu reagieren;
• Dauerinformationen unter Nutzung moderner Medien, z.B. Mailsystem und Intranet in einem speziellen Bereich "Korruptionsprävention";
• interne einzelne Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, z.B. regelmäßige Umläufe, Rundschreiben oder Merkblätter mit aktuellen Regelungen und praktischen Beispielen;
• allgemeine Informationsveranstaltungen durch die Antikorruptionsstelle;
  in der Praxis kann im Rahmen derartiger Veranstaltungen auf geeignete mediale Unterstützung in Form von Videofilmen zurückgegriffen werden, die unter Schulungsaspekten von kompententen Stellen geschaffen worden sind.
  In der Praxis bewährt haben sich Veranstaltungen mit folgendem Ablauf:
  1. Allgemeine Informationen zum Thema,
  2. Schulungsfilm (i.d.R. fördert dieser durch die anschauliche Darstellung die Sensibilität für das Thema),
  3. offenes Gespräch durch Nachfragen, Erläuterungen und auch als Diskussion.
• spezielle Informationsveranstaltungen der Antikorruptionsstelle;
  in einzelnen Dienststellen kann es zur Erörterung auch von Einzelfragen zur Korruptionsprävention kommen, wobei derartige Veranstaltungen in kleineren Gesprächsrunden stattfinden können und insbesondere auch den Beschäftigten ohne Führungsaufgaben die Möglichkeit geben, sich im Tagesgeschäft stellende Einzelfragen zur Korruptionsprävention anzusprechen.

• Einbeziehung der Beschäftigten,
• Maßnahmen zum Dienstantritt,
• Maßnahmen in Zusammenhang mit der Ausbildung,
• Fortbildung/Qualifizierung,
• Informationen zu Vorteilsannahmen.